Ulmate.com - Das Netzwerk fuer Ulm, Neu-Ulm und die Region

Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand 07.07.2012) für das Online-Angebot von www.ulmate.com (AGB)

Die Ulmate GmbH (nachfolgend: Ulmate) betreibt eine interaktive Online-Kommunikations-Plattform.

1. Geltung und Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Die Registrierung setzte die Zustimmung des Nutzer zu diesen AGB voraus. Entgegenstehende AGB finden keine Anwendung.

1.2 Diese AGB gelten umfassend für die Nutzung der Plattform, soweit nichts anderes geregelt ist.

1.3 Für die Nutzung Dienste Dritter (Kooperationspartner, z. B. Werbepartner, Videoportale, etc.) können gesonderte Nutzungsbedingungen durch den Dritten gestellt werden.

2. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

2.1 Mit abgeschlossener Registrierung des Nutzers als Mitglied bei Ulmate.com (Ziff. 3.) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ulmate und dem Mitglied zustande, für den diese AGB gelten.

2.2 Die Registrierung ist abgeschlossen, wenn Ulmate nach Anmeldung durch den Nutzer diesem per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten bestätigt und einen Aktivierungslink übermittelt.

2.3 Ulmate kann eine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen. In einem solchen Fall wird Ulmate die von dem betreffenden Nutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten unverzüglich löschen.

3. Registrierung, Kündigung, Sperrung, Löschung

3.1 Es können nur Privatpersonen ab Vollendung des dreizehnten (13.) Lebensjahres mit Wohnsitz in Deutschland Mitglied bei Ulmate.com werden. Wenn du jünger bist als 13 Jahre, solltest du dich nicht auf Ulmate.com anmelden. Wir empfehlen zudem, dass Minderjährige ab 13 Jahren ihre Eltern um Erlaubnis bitten, bevor sie sich registrieren. Ulmate ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Alter und den Sitz des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Jede Registrierung als Mitglied setzt voraus, dass der Nutzer alle Pflichtfelder in das Registrierungsformular eingibt. Jeder Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied bei Ulmate anmelden.

3.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer,
  • dass er die in Ziffer 3.1 genannten Voraussetzungen für eine Registrierung erfüllt;
  • dass er bislang noch nicht als Mitglied bei Ulmate.com registriert ist;
  • dass sämtliche von ihm anlässlich der Registrierung und/oder späterer Änderungen angegebenen Daten (Pflichtangaben und freiwillige Angaben) der Wahrheit entsprechen;
  • dass er die Plattform Ulmate.com und die ihm auf Ulmate.com bekannt gewordenen Daten nicht zu Zwecken kommerzieller oder politischer Werbung oder zu Zwecken der Personalvermittlung u. ä. missbraucht;
  • dass seine Kontaktinformationen korrekt sind und er sie auf dem neuesten Stand halten wird.
  • keine anderen Personen auf sein Konto zugreifen zu lassen oder anderweitige Handlungen durchzuführen, welche die Sicherheit seines Kontos gefährden können. (z.B. Passwortweitergabe)
  • Personen welche keine Nutzer sind, ohne deren Einverständniserklärung E-Mail-Einladungen zu schicken.
3.3 Das Mitglied hat im eigenen Interesse dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Zugang von E-Mails ermöglicht. Soweit sich personenbezogene Angaben des Mitglieds (Name, E-Mail-Adresse, etc.) nach der Registrierung ändern, hat das Mitglied die Änderungen unverzüglich in seinem persönlichen Profil vorzunehmen.

3.4 Jedes Mitglied kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, hierzu eine E-Mail an support@ulmate.com senden.

3.5 Ulmate kann das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen kündigen. Das Recht von Ulmate zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (Löschung des Profils) und das Recht zur vorläufigen oder endgültigen Sperrung des Profils bleiben unberührt (Ziff. 8.4).

3.6 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsverhältnis und der gesamte in dem Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz wird vollständig gelöscht. Eine Löschung erfolgt nicht hinsichlich solcher Daten, die der Nutzer im Übrigen auf die Plattform eingestellt hat (Beiträge und Bilder). Insofern wird Ulmate zur weiteren Verwendung durch den Nutzer berechtigt.

3.7 Nach Kündigung oder Löschung des Accounts, werden vom Mitglied vorgenommene Einträge, in öffentlichen oder für bestimmte Personengruppen einsehbaren Bereichen nicht gelöscht; der Urheber derartiger Einträge wird jedoch als gelöscht gekennzeichnet.

3.8 Ulmate hat das Recht, Profile von Mitgliedern zu löschen, die sich über einen Zeitraum von mindestens sechs (6) Monaten nicht bei Ulmate.com angemeldet haben (Login).

3.9 Für eine vom Mitglied etwa gewünschte Datensicherung hat das Mitglied selbst Sorge zu tragen. Ulmate übernimmt insoweit keinerlei Haftung. 

4. Zugangsdaten

4.1 Das Mitglied hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, strikt vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.

4.2 Sollte das Mitglied seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat Ulmate das Recht, das Profil des betreffenden Mitglieds vorläufig zu sperren oder endgültig zu löschen.

4.3 Hat das Mitglied Grund zu der Annahme, dass ein Dritter seine Zugangsdaten und/oder sein Profil nutzt, hat es Ulmate davon unverzüglich in Textform (Brief, Fax, E-Mail) in Kenntnis setzen und Ulmate sämtliche vorhandenen Anhaltspunkte und Belege für einen solchen Fremdgebrauch zu übermitteln.

4.4 Das Mitglied haftet allein für die Nutzung seiner Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Profil erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Das Mitglied stellt Ulmate von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen Dritter einschließlich der Kosten der Forderungsabwehr (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Fremdnutzung nicht zu vertreten hat. Jegliche Haftung von Ulmate wegen Verlusts oder Missbrauchs der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.

5. Beschreibung des Angebots von Ulmate

5.1 Als Mitglied registrierte Privatpersonen können auf Ulmate.com beispielsweise (Auswahl)
  • Informationen, Beiträge und Bilder über sich und Kontakte auf der eigenen Seite, in Pinnwänden anderer Mitglieder oder Chats veröffentlichen und solche Informationen mit anderen Mitgliedern austauschen,
  • Mails und Messages (Kurznachrichten) versenden und empfangen,
  • Diskussionsgruppen erstellen oder beitreten und Freunde oder Bekannte zum Beitritt in eine Diskussionsgruppe einladen,
  • nach anderen Mitgliedern, Unternehmen, Waren, Dienstleistungen, Beiträgen, etc. suchen,
  • Informationen externer Anbieter auf persönlichem Profil einbinden (z. B. Youtube, etc.),
  • Bilder, Galerien und Fotos auf Ulmate hochladen und anderen zur Verfügung stellen,
  • sowie zahlreiche weitere Funktionen nutzen.
5.2 Gewerbetreibende (nachfolgend auch: gewerbliche Mitglieder) drüfen das vorstehend beschriebene Angebot von Ulmate.com nicht ohne vorherige Zustimmung durch Ulmate nutzen. (z.B. Diskussionsgruppen für das eigene Gewerbe, Werbespam via Kurznachrichten, Chat, Pinnwand, etc.)

5.3 Die den registrierten Mitgliedern jeweils zur Verfügung stehenden Angebote sind zum Schutze Minderjähriger teilweise eingeschränkt.

5.4 Wir behalten uns vor, ohne Angabe von Gründen, bestimmte Kommunikationsfunktionen zur Vermeidung von Missbrauch erst nach einer Wartezeit von zwei Tagen für neue Mitglieder zu aktivieren. In diesem Fall kann das Mitglied keine Beiträge oder Nachrichten versenden.

5.5 Ulmate informiert die registrierten Mitglieder in unregelmäßigen Abständen via Newsletter/News auf Webseite über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der Seite. Ein dahingehender Rechtsanspruch besteht nicht.

5.6 Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder Verbreitung der seitens einzelner Mitglieder eingestellten Inhalte besteht nicht. Ulmate steht es frei, veröffentlichte Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, soweit diese gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die in diesen AGB nebst Anhängen enthaltenen Regelungen verstoßen. Dies gilt ebenfalls für das Hochladen von Galerien bzw. Eventbildern. Ulmate entscheidet ob die Inhalte freigegeben werden oder nicht. Ein Anspruch seitens des Mitglieds besteht nicht.

5.7 Im Interesse der Allgemeinverständlichkeit, insbesondere zur Vermeidung abgeschotteter Bereiche in Pinnwänden, Chats, Diskussionsgruppen, etc. dürfen Sprachbeiträge nur in deutscher Sprache eingestellt werden, es sei denn die verwandten Fremdwörter sind in den allgemeinen deutschen Sprachgebrauch eingegangen (z. B. allgemeingebräuchliche lateinische Fremdwörter, Anglizismen, etc.). Bei der gesamten Nutzung des Angebots auf Ulmate.com, insbesondere im Rahmen jeglicher Kommunikation hat das Mitglied stets die guten Sitten und Umgangsformen (insb. keine beleidigenden, herabsetzenden oder rassistischen Äußerungen) zu wahren. Die Entscheidung darüber, ob Sprachbeiträge allgemeinverständlich sind und ob Inhalte die gebotenen Umgangsformen wahren, liegt im Ermessen von Ulmate.

5.8 Die auf Ulmate.com angebotenen Inhalte und Funktionalitäten sind für die Mitglieder kostenlos, soweit nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist. Die Kosten für den Zugang zu Ulmate.com (Computer, Software, Modem, Telekommunikationsgebühren, etc.) hat der Nutzer selbst zu tragen.

5.9 Soweit auf den Internetseiten von Ulmate.com kommerzielle Angebote Dritter zu finden sind (z. B. Angebote zum Kauf von Waren und/oder zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, Werbung), werden diese durch entsprechende Hinweise kenntlich gemacht (z. B. mit den Worten "Dies ist ein Angebot von ____________ [Name/Firma des Unternehmens]", "Anzeige" oder "Tipp"). Soweit Nutzer aufgrund derartiger Angebote Dritter Verträge abschließen, kommen entsprechende Vertragsverhältnisse ausschließlich mit dem betreffenden Dritt-Unternehmen zustande, nicht mit Ulmate.

6. Haftung von Ulmate

6.1 Die Haftung von Ulmate für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von privaten oder gewerblichen Mitgliedern eingestellten Daten und Inhalte (z. B. Profilangaben, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, Preise, Lieferzeiten, Einsetzbarkeit, Verfügbarkeit, etc. in jeglicher Form, z. B. Text, Fotos, Grafikdateien, Links, etc.) sowie die Haftung für die von den privaten Mitgliedern eingestellten sonstigen Inhalte (Pinnwandeinträge, Nachrichten, Bilder, etc.) ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere, wenn derartige Inhalte gegen geistige Eigentumsrechte (Markenrechte, Urheberrechte, etc.) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, etc.) Dritter verstoßen. Ulmate haftet ferner nicht für einen eventuellen Missbrauch der von Mitgliedern eingestellten Inhalte durch andere Mitglieder oder Dritte. Sobald Ulmate von Rechtsverletzungen in den von Mitgliedern eingestellten Inhalten oder auf den verlinkten fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, wird Ulmate diese Inhalte und/oder Links innerhalb angemessener Zeit entfernen und alle technisch wie personell möglichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um identische Rechtsverletzungen künftig zu vermeiden.

6.2 Ulmate kontrolliert die von den Mitgliedern auf Ulmate.com eingestellten Inhalte nicht im Wege einer Vorab-Kontrolle. Auch eine laufende Kontrolle dieser Fremdinhalte ist Ulmate weder möglich noch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung zumutbar. Ulmate hat das Recht, jedoch keinerlei Verpflichtung, von Mitgliedern eingestellte Inhalte oder Links auf fremde Internetseiten auf die Einhaltung der AGB und Gesetze zu überprüfen und die betreffenden Inhalte oder Links bei eingetretenen oder drohenden Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu löschen.

6.3 Ulmate hat auch auf die Inhalte von verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss, die Ulmate selbst verlinkt hat und deren Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung rechtmäßig waren. Auch ist Ulmate eine andauernde inhaltliche Kontrolle dieser fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald Ulmate von Rechtsverletzungen auf diesen fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, werden derartige Links innerhalb angemessener Zeit entfernt.

6.4 Ulmate haftet weder für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Ulmate.com, noch für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Ulmate haftet insbesondere nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Ulmate oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

6.5 Ulmate haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Dasselbe gilt für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Ulmate auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Im Übrigen ist jede weitere Haftung von Ulmate ausgeschlossen.

6.6 Soweit die Haftung von Ulmate ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Ulmate.

6.7 Ulmate hat mit dem geschlossenen Vertrag, der bei einem Verkauf, Kauf oder Tausch durch Kleinanzeigen geschlossen wird, nichts zu tun. Dieser Vertrag kommt ausschliesslich zwischen dem Anzeigenaufgeber und dem Interessent zustande. Die Vertragsabwicklung erfolgt ebenfalls ausschliesslich zwischen dem Anzeigenaufgeber und dem Interessent. Wir haben daher keinen Einfluß auf die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der Anzeigen, auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der Anzeigenaufgeber, die Ware anzubieten oder die Fähigkeit der Interessenten, sie zu kaufen oder tauschen. Wir können auch die Durchführung des Vertrages nicht kontrollieren. Dies gilt für alle Kauf, Verkauf und Tauschgeschäfte.

7. Garantien des Mitglieds

7.1 Das Mitglied garantiert, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen und dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften und verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

7.2 Das Mitglied garantiert den technisch einwandfreien Zustand sowie die Virenfreiheit der von ihm eingestellten Inhalte und haftet Ulmate für jegliche Schäden, die durch darin enthaltene Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc. entstehen.

7.3 Wir behalten uns das Recht vor den Nutzer– bzw. Kontonamen des Mitglieds zu entfernen oder zurückzufordern, sollten wir dies als notwendig erachten.

8. Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds

Der Versand von Werbung in jedweder Form (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme, etc.) - auch für Dritte - an andere Mitglieder von Ulmate.com ist sämtlichen Mitgliedern in jedweder Form (z. B. Mails, Messages, Pinnwand, etc.) verboten. Jegliche Form der gewerblichen Nutzung der auf Ulmate.com eingestellten Inhalte ist den Mitgliedern verboten, auch innerhalb ihrer eigenen Profile, Diskussionsgruppen, etc. Dies gilt auch für Links.

8.1 Für sämtliche vom Mitglied auf Ulmate.com eingestellten Inhalte ist allein das Mitglied verantwortlich.

8.2 Das Mitglied darf Inhalte (insbesondere Texte, Fotos, Abbildungen, Zeichen, Symbole, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc. in jeglicher Form) nur auf Ulmate.com einstellen, soweit es die für eine Veröffentlichung auf Ulmate.com erforderlichen Rechte innehat. Öffentliche Inhalte (Texte, Bilder, etc.) vom Mitgliedern können unter Umständen in Beschreibungen oder Anleitungen von Ulmate sichtbar sein.

8.3 Das Mitglied darf die Dienste von Ulmate.com ausschließlich zu den bestimmungsgemäßen Zwecken gemäß diesen AGB nutzen. Dem Mitglied ist es insbesondere nicht gestattet,

  • unwahre, anstößige, belästigende, diffamierende, beleidigende, bedrohende, gewaltverherrlichende, sexistische, pornografische, extreme politische, extreme religiöse oder extreme weltanschauliche oder anderweitig gesetzeswidrige Inhalte auf Ulmate.com einzustellen oder an andere Mitglieder von Ulmate.com zu versenden;
  • in offener oder verdeckter Form für Drogen, Rauschmittel oder illegale Substanzen jeglicher Art auf Ulmate.com oder in Nachrichten an andere Mitglieder von Ulmate.com zu werben;
  • personenbezogene Daten anderer Mitglieder (insbesondere Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, etc.), von denen das Mitglied über Ulmate.com Kenntnis erlangt hat, ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen zu veröffentlichen und/oder Dritten zugänglich zu machen und/oder diese Kontaktdaten zu gewerblichen Zwecken jeglicher Art (insbesondere Werbung) zu nutzen oder nutzen zu lassen.
  • Profile auf Ulmate.com zu errichten, die dazu bestimmt sind, von diesen aus in missbräuchlicher, insbesondere automatisierter Form, Nachrichten mit gewerblichen Inhalten (insbesondere Werbung) an andere Mitglieder von Ulmate.com zu versenden.
  • Profile auf Ulmate.com zu errichten, die dazu bestimmt sind, missbräuchlich, insbesondere in automatisierter Form Informationen und Daten aus den Datenbanken von Ulmate.com auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen;
  • Daten auf Ulmate.com einzustellen oder an andere Mitglieder von Ulmate.com zu versenden, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z. B. Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc.), Größe oder Vervielfältigung (z. B. Spamming, Mailbomben, etc.) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von Ulmate oder der Rechner und Programme von Mitgliedern von Ulmate.com zu gefährden;
  • Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) einschließlich der eigenen Zugangsdaten für Ulmate.com, E-Mail-Adressen, Postanschriften, Telefonnummern, Codes oder Seriennummern jeglicher Art auf Ulmate.com zu veröffentlichen, auszutauschen oder anderweitig Dritten zugänglich zu machen; ausgenommen hiervon sind sog. Messenger Daten (z. B. ICQ, MSN, etc.) und die eigene private Homepage;
  • persönliche Nachrichten anderer Mitglieder von Ulmate.com (z. B. E-Mails, Messages, etc.) ohne deren vorherige ausdrückliche Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, oder für andere Empfänger bestimmte persönliche Nachrichten abzufangen.
  • auf Ulmate.com Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
  • urheberrechtsverletzenden Inhalte einzustellen.
  • unberechtigt Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zuzugreifen, das einer anderen Person gehört.
  • ohne unsere schriftliche Einwilligung Werbung bzw. Werbeaktionen auf Ulmate anzubieten oder durchzuführen.
  • ohne unsere Erlaubnis ein Profil für jemand anderen zu erstellen und falsche persönliche Informationen auf Ulmate bereitzustellen.
  • ohne unsere Erlaubnis ein anderes Profil zu erstellen nachdem wir sein Konto gesperrt oder gelöscht haben.
  • sein persönliches Profil für kommerzielle Zwecke zu verwenden.
  • Ulmate zu nutzen, wenn es unter 13 Jahre alt ist.
  • ohne unsere schriftliche Erlaubnis sein Konto an jemand anderen zu übertragen.
  • Inhalte auf Ulmate bereitzustellen oder Handlungen durchzuführen, die Rechte anderer Person oder Gesetze verletzen.
Das Mitglied wird jegliche Verstöße gegen diese Punkte weder fördern noch unterstützen. Vom Mitglied eingestellte Informationen können individuelle Privatsphäre-Einstellung ausgewählt werden. Für den Namen und für das Profilbild gibt es keine Privatsphäre-Einstellungen, um von Bekannten und Freunden leichter gefunden zu werden. Bei Bedenken, anderen Nutzern das eigene Profilbild zugänglich zu machen, sollte dies gelöscht oder gar nicht erst eingefügt werden. Das Mitglied stellt Ulmate von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen Ulmate, deren gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen eines Verstoßes des Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.), gegen Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechte wie Marken-/Urheberrechte etc.), oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Das Mitglied ist ferner verpflichtet, Ulmate bei der Abwehr derartiger Drittforderungen nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen und/oder Auskünfte zu erteilen.

8.4 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Server / die Datenbank / das Netzwerk von Ulmate.com oder auf einzelne Nutzer führen zum sofortigen Ausschluss des verantwortlichen Mitglieds und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

9. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB

Verstößt das Mitglied gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 3., 4., 5., 7. und 8., kann Ulmate das betreffende Profil einschließlich aller dort hinterlegten Daten ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung sperren oder löschen. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis unmittelbar. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, (z. B. Schadenersatz, Unterlassung, etc.) und die Erstattung einer Strafanzeige bleiben vorbehalten.

9.1 Vertragsstrafe

Verstößt ein Mitglied schuldhaft gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 7. oder 8. dieser AGB, ist das Mitglied verpflichtet, eine in jedem Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes von Ulmate nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 500 und maximal EUR 2.000 an Ulmate zu zahlen, soweit nicht wegen der Schwere des Verstoßes gemäß den nachfolgenden Bestimmungen eine höhere Vertragsstrafe verwirkt ist. Im Falle unwahrer Angaben (Ziff. 7), im Falle elektronischer Angriffe (Ziff. 8.4) sowie im Falle unerlaubter Werbung auf Ulmate.com, insbesondere im Falle der Versendung von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, etc.) an andere Mitglieder von Ulmate.com (Ziff. 8) hat das betreffende Mitglied in jedem Einzelfall und unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs eine je nach Schwere des Verstoßes von Ulmate nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 2.000,00 und maximal EUR 5.000,00 an Ulmate zu zahlen. Die von Ulmate im Einzelfall festgesetzte Vertragsstrafe ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen.

9.2 Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben unberührt.

10. Einbeziehung Dritter

Ulmate ist berechtigt, die Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, insbesondere, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Hieraus folgt keine Berechtigung zur Ulmate befreienden Schuldübernahme durch einen Dritten. Die Gewährleistung des Datenschutzes bleibt unberührt.

10.1 Das Mitglied ist nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

11. Änderung der AGB

Ulmate ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Die Änderungen werden durch ausdrüklcichen Hinweis oder durch Hervorhebungen kenntlich gemacht. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei (3) Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB, kann Ulmate das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Ulmate wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Widerspruchsfrist und das Kündigungsrecht hinweisen.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand Ulm. Diese AGB und das Rechtsverhältnis zwischen Ulmate und dem Mitglied unterliegen dem Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland.